SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Kreisausschusses - 11.12.2017 - 14:00-15:30 Uhr

Sitzung

2017/KA/091

Gremium

Kreisausschuss

Sitzungsort

Sitzungssaal 2, 2. Obergeschoss

Datum

11.12.2017

Zeit

14:00-15:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung (gemischt)

Nicht öffentlicher Teil:
N 1	nicht öffentlich
N 2	nicht öffentlich
N 3	nicht öffentlich
Öffentlicher Teil:
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5	Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein Einstandortlösung am Standort Koblenz - Grundsatzentscheidung Beschluss: behandelt	2017/RA/003	Vorlage
Ö 6	Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Mayen-Koblenz für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: behandelt	2017/1.20/011	Vorlage Anlage 1: Änderungen gegenüber dem gebundenen Haushaltsentwurf - Ansätze 2018 Anlage 2: Änderungen gegenüber dem gebundenen Haushaltsentwurf - Ansätze 2019 Anlage 3: Änderungen gegenüber dem gebundenen Haushaltsentwurf - Ansätze 2020 Anlage 4: Änderungen gegenüber dem gebundenen Haushaltsentwurf - Ansätze 2021 Anlage 5: Erläuterungen zu den Anlagen 1 - 4
Ö 7	Ergänzung der Gebäude- und Inhaltversicherung des Landkreises Mayen-Koblenz um eine Elementarversicherung Beschluss: wie Beschlussvorschlag, einstimmig	2017/1.20/018	Vorlage
Ö 8	Zustimmung zur Übertragung der Leitung des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: wie Beschlussvorschlag, einstimmig	2017/1.11/042	Vorlage
Ö 9	Neuwahl der Besuchskommission gemäß § 29 des Landesgesetzes für psychisch kranke Personen (PsychKG) Beschluss: wie Beschlussvorschlag, einstimmig	2017/1.10/005	Vorlage Anlage Wahlvorschläge
Ö 10	Ausschreibung von Gaslieferverträgen durch den Landkreistag Rheinland-Pfalz; Teilnahme mit den Liegenschaften des Landkreises an der Bündelausschreibung Beschluss: wie Beschlussvorschlag, einstimmig	2017/4.40/023	Vorlage
Ö 11	Kommunales Investitionsprogramm 3.0 - Rheinland-Pfalz (KI 3.0), Kapitel 2 Beschluss: geändert/ergänzt beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1	2017/14/001	Vorlage Anlage 1 antragsberechtigte Schulträger Anlage 2 Vorschlagsliste VG-Städte Anlage 3 Änderungen Vallendar
Ö 12	Konzeption der Flüchtlings- und Integrationsarbeit für das Jahr 2018 im Landkreis Mayen-Koblenz Beschluss: wie Beschlussvorschlag, einstimmig	2017/5.2.95/003	Vorlage Anlage Konzeption der Flüchtlingshilfen 2018
Ö 13	Bundesfachplanung: Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 9 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) für Abschnitt A Riedstadt - Mannheim-Wallstadt des Vorhabens Nr. 2 des Bundesbedarfsplangesetzes (Osterath-Philippsburg); Stellungnahme Beschluss: wie Beschlussvorschlag, einstimmig	2017/8.61/005	Vorlage Anlage 1 Stellungnahme vom 08.12.2017 Anlage 2 Antrag nach § 45 StVO
Ö 14	Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallentsorgung des Landkreises Mayen-Koblenz Beschluss: wie Beschlussvorschlag, einstimmig	2017/9.73/006	Vorlage LK Mayen-Koblenz Abfall JA 2016 - Kurzfassung
Ö 15	Verschiedenes (öffentlich)