Beschluss: Kenntnisnahme

 

 

Allgemeines:

 

Das Ausschussmitglied Böhnlein bittet um Erklärung, weshalb die Vorlage keinen Beschlussvorschlag enthält, sondern lediglich der Kenntnisnahme dient.

 

Herr Liesenfeld, Leiter des Referates Schulen, Kultur, Sport und ÖPNV erklärt, dass als rechtliche Grundlage der bestehende Gesellschaftsvertrag vom 25.06.2010 gilt. Daraus resultiert, dass eine übergeordnete Nahverkehrsplanung durch den Verbund durchgeführt werden soll.