Herr Kock erstattet Bericht über die aktuelle Flüchtlingssituation im Landkreis Mayen-Koblenz.

 

Er teilt insbesondere mit, dass die Zahl der Flüchtlinge seit 2015 stark rückläufig sei. So rechne man im Jahr 2021 mit nur etwa 300 Zuweisungen, 2015 habe diese Zahl noch bei 1.911 gelegen. Unter den Asylbewerbern mit Duldung machen Menschen aus Afghanistan derzeit den größten Anteil aus.

Abschiebungen finden derzeit coronabedingt nur wenige statt.

 

Insgesamt habe sich die Zahl der Ausländer im Landkreis in den letzten zehn Jahren verdoppelt, etwa 2/3 der Ausländer stammen aus der EU. Derzeit wohnen im Landkreis etwa 19.500 Ausländer.

 

Die von Herrn Kock zusammengestellten Zahlen können der Anlage entnommen werden.

 

Herr Kock berichtet weiter, dass die Flüchtlingsarbeit unter der Corona-Pandemie sehr leide, so seien beispielsweise viele Begegnungscafés geschlossen. Auch Sprachunterricht finde nur noch als Online-Unterricht statt, Integrationskurse seien derzeit fast ausschließlich unterbrochen.

Dahingegen habe die Ausländerbehörde weiterhin geöffnet, auch im Jobcenter und bei der Bundesagentur für Arbeit findet weiterhin eine Arbeitsvermittlung statt.

Vor allem bei den Selbstständigen gebe es einen Anstieg der Arbeitslosenzahlen. Bei den Nichtselbstständigen gebe es vergleichsweise weniger Arbeitslose, hier sei jedoch zu beachten, dass überdurchschnittlich viele Ausländer bei Zeitarbeitsfirmen beschäftigt seien.

 

Eine Fachkraft für Migration und Integration des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums habe in einem Gespräch am 23.02.2021 die Weiterführung von Betreuungsangeboten wie Sommer- und Herbstschule, betreuende Grundschule und Hausaufgaben- und Nachhilfe angekündigt.

Die Kreisverwaltung habe jedem bedürftigen Kind ein Endgerät zur Teilnahme am Online-Schulunterricht zur Verfügung gestellt, dieser sei aber nicht mit einem Präsenzunterricht vergleichbar.

 

Frau Kiel, Leiterin des Referats Soziale Grundleistungen SGB XII, Bildung und Teilhabe, Asylwesen, teilt ergänzend mit, dass unverändert viele Anträge auf Leistungen der Bildung- und Teilhabe (BuT) bei der Kreisverwaltung gestellt werden. Hierbei geht es insbesondere um die Finanzierung von Lern- und Nachhilfe. Mayen-Koblenz sei landesweit der Landkreis mit den meisten BuT-Bewilligungen.

 

Die Vorsitzende dankt Herrn Kock und Frau Kiel für die Ausführungen.

 

Das Beiratsmitglied Knabe schließt sich diesem Dank an und regt an, solche Berichte zukünftig regelmäßig im Rahmen von Sitzungen des Beirats einzuholen. Das Beiratsmitglied Einig schlägt hierfür einen Turnus von sechs Monaten vor.

 

Auf Nachfrage vom Beiratsmitglied Knabe teilt Herr Kock mit, dass das größte Problem sei, dass viele Leistungen der Flüchtlingshilfe freiwillig seien und diese daher in Zeiten knapper Kassen oftmals durch die Träger eingestellt werden würden, obwohl nur vergleichsweise geringe Kosten anfallen.