Sitzung: 05.09.2022 2022/KA/038
Beschluss: wie Beschlussvorschlag, mit Stimmenmehrheit
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2
Vorlage: 2022/CDO/005
Der Kreisausschuss beschließt, eine Ausschreibung zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie von „RegioHubs“ im Rahmen des Projektes „Smarte Region MYK10“ durchzuführen. Sie beinhaltet ein Auftragsvolumen von bis zu 95.000 EUR.
Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen
Das Ausschussmitglied Hütten erkundigt sich, wie das Auftragsvolumen in
Höhe von 95.000 EUR für die Machbarkeitsstudie zustande komme und wie die
Studie ausgeschrieben werde. Außerdem stellt er die Frage, ob es überhaupt
einer Machbarkeitsstudie bedarf.
Frau Gröntgen, CDO, teilt mit, dass der Fördermittelgeber eine
Machbarkeitsstudie verlange. Mögliche Betreibermodelle würden im Zuge dessen
geprüft. Bezüglich des Auftragsvolumens habe man im Vorfeld auch Kontakt mit
der Metropolregion Rhein-Neckar aufgenommen. Dort habe man einen ähnlichen
Betrag angesetzt. Die Machbarkeitsstudie werde öffentlich ausgeschrieben und es
erfolge eine Ausschreibung für ein kreisweites Gesamtkonzept einschließlich der
individuellen Evaluation von bis zu zehn Standorten im gesamten Landkreis.
Das Ausschussmitglied Scharbach erkundigt sich, welche Ärzte oder
Physiotherapeuten überhaupt Interesse an einer Beteiligung hätten.
CDO Gröntgen teilt daraufhin mit, dass dies die Studie zeigen soll.
Das Ausschussmitglied Lempertz zeigt sich dankbar, dass dieses Thema
aufgegriffen und eine Strategie erarbeitet werde. Für Einzelhändler habe sich
die Situation durch viele Onlineanbieter wie Amazon und Co. deutlich
verschlechtert, sodass es viele Lehrstände gebe. Eine Machbarkeitsstudie sei zwar
häufig teuer, aber wie vorliegend auch die Voraussetzung für eine finanzielle
Förderung.
Das Ausschussmitglied Raab informiert, dass man in Mayen auch ein
solches Projekt plane. Die Städte seien hierfür prädestiniert. Er erkundigt
sich, ob auch für die Umsetzung eine finanzielle Förderung erfolge.
CDO Gröntgen teilt mit, dass dies vom Betreibermodell abhänge. Weiter
merkt sie an, dass vorliegend ganz bewusst nicht nur die Städte, sondern gerade
auch der ländliche Raum in den Blick genommen werden soll.
Das Ausschussmitglied Linhsen erkundigt sich, ob hierdurch eine
Konkurrenzsituation zu den Stadtentwicklern entstehe.
CDO Gröntgen teilt mit, dass dies nicht in Konkurrenz zu den Aufgaben
der Stadtentwickler zu sehen sei und insbesondere ein enger Austausch mit den
kreisangehörigen Städten und Verbandsgemeinden bestünde, um ein gemeinsames
Vorgehen abzustimmen. Jede Stadt/Verbandsgemeinde nenne selbst geeignete
Immobilien für die RegioHubs. Hierfür soll es im Vorfeld der Machbarkeitsstudie
noch einen gemeinsamen Termin mit den kreisangehörigen Kommunen geben.
Das Ausschussmitglied Meurer weist ebenfalls darauf hin, dass man
aufgrund der Förderrichtlinien zu dieser Machbarkeitsstudie verpflichtet sei.
Er begrüßt es, dass auch strukturschwache Regionen berücksichtigt werden
sollen.
Das Ausschussmitglied Mumm teilt mit, dass am 30.09.20222 die nächste
Sitzung der Lenkungsgruppe Smart Cities stattfinde und bittet um eine rege
Beteiligung. Es stecke viel Arbeit dahinter, daher sollen alle Beteiligten auch
diesbezüglich ihren Pflichten nachkommen.